Der österreichische Kanzler Kurz hat nun für Österreich im Kampf gegen den Corona Virus die Ausgangssperren verstärkt. Um diese zu bewahren werden die Bürger in Österreich dazu angehalten ihre Wohnungen nicht zu verlassen. Die Polizeikontrollen sollen dabei helfen, diese Ausgangssperre zu kontrollieren. Nun stellt sich die Frage, ob auch in Deutschland die Versammlungsfreiheit aufgehoben wird und die Ausgangsperren eingeführt werden um gegen den Coronavirus zu wirken. Was genau ist die Versammlungsfreiheit.
Versammlungsfreiheit in Zeiten des Corona Virus
Die Freiheit sich friedlich versammeln zu dürfen, ist das individuelle Recht jeder Person zusammenzukommen, um kollektiven oder gemeinsamen Ideen gemeinsam auszudrücken, zu fordern und zu verteidigen. Das Recht auf Versammlungsfreiheit wird als Menschenrecht, politisches Recht und bürgerliche Freiheit anerkannt.
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Durch die Infektionsgefahr, die nun jedoch sehr hoch ist und sich zu einer Epidemie ausweiten kann, kann eine Versammlung das öffentliche Wohl gefährden. Die Verfassung steht hier vor dem Einzelnen und so ist nun abzuwarten, ob auch Kanzlerin Angela Merkel in der nächsten Woche die Versammlungsfreiheit aufheben wird.
