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Die Anwesenheit des Kindes in der Schule, reicht als Einwilligung zur Impfung

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Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erklärt in einem Strategie Papier, das die bloße Anwesenheit des Kindes (zwischen dem 6. Und 17. Lebensjahr) als Einwilligung zu einer Impfung angesehen werden kann.

In dem Papier wir darauf eingegangen, dass es juristisch gesehen unterschiedliche Formen der Einwilligung gibt. Die WHO schreibt:

Consent is the principle wherein individuals must give their permission before receiving a medical intervention or procedure. According to the laws and regulations in place in most countries, consent is required for a range of medical interventions or procedures, from a simple blood test to organ donation, and including vaccinations. In only very few, well-described circumstances, such as life- threatening emergencies, may consent be waived. Consent derives from the principle of autonomy and forms an important part of medical and public- health ethics, as well as international law.For consent to be valid, it must be informed, understood and voluntary, and the person consenting must have the capacity to make the decision. 

Übersetzung:

Einwilligung ist das Prinzip, bei dem eine Person ihre Erlaubnis erteilen muss, bevor diese einen medizinischen Eingriff oder ein medizinisches Verfahren erhält. Gemäß den in den meisten Ländern geltenden Gesetzen und Vorschriften, ist die Zustimmung für eine Reihe von medizinischen Eingriffen oder Verfahren erforderlich. Dies kann beispielsweise eine einfache Blutuntersuchung oder eben eine Organspende sein.  Auch eine Impfung zählt hierzu. In nur sehr wenigen Fällen, muss auf eine Einwilligung verzichtet werden, eben dann, wenn es sich um einen lebensbedrohlichen Notfall handelt. Die Zustimmung ergibt sich aus dem Grundsatz der Autonomie und ist ein wichtiger Bestandteil der Ethik der Medizin und der öffentlichen Gesundheit sowie des Völkerrechts. Damit die Zustimmung rechtgültig ist, muss sie formal, verständlich und freiwillig sein, wobei die zustimmende Person über entsprechende Fähigkeiten verfügen muss, diese Entscheidung treffen zu können.

So weit so fein. Die Who erklärt nun weiter,

WHO:

Based on concepts of vaccines as a public good, or on public-health goals of disease elimination and outbreak control, some countries identify one or more vaccines as mandatory in law, or in their policies. Vaccination may, for example, be made a condition for entry into preschool or primary school, or to enable access to welfare benefits. Whether consent is needed for mandatory vaccination depends on the legal nature of the regulations. When mandatory vaccination is established in relevant provisions in law, consent may not be required. If the mandatory nature of vaccination is based on policy, or other forms of soft law, informed consent needs to be obtained as for any other vaccines. 

Übersetzung:

Basierend auf den Konzepten von Impfstoffen im Rahmen der öffentlichen Sache oder mit dem Ziel einer öffentlichen Gesundheit zur Beseitigung von Krankheiten und zur Bekämpfung von Ausbrüchen, herrscht in einigen Ländern eine gesetzliche Impfpflicht. Die Impfung dient beispielsweise als Voraussetzung für den Eintritt in die Vorschule oder Grundschule oder für den Zugang zu Sozialleistungen. Ob für die obligatorische Impfung eine Einwilligung erforderlich ist, hängt von der Rechtsnatur der Vorschriften ab. Wenn die gesetzlich geregelte, obligatorische Impfung in den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen festgelegt ist, ist möglicherweise keine Zustimmung erforderlich. Wenn der obligatorische Charakter der Impfung jedoch nur auf Richtlinien und Empfehlungen basiert, muss eine Einverständniserklärung eingeholt werden.

Weiterhin gibt es Formen der Einwilligung, die mehr indirekter Natur sind. Das bedeutet, dass man auch durch konkludentes Handeln seine Einwilligung zu einer Impfung geben kann. Hierzu findet man den Punkt 3 

3. An implied consent process by which parents are informed of imminent vaccination through social mobilization and communication, sometimes including letters directly addressed to the parents. Subsequently, the physical presence of the child or adolescent, with or without an accompanying parent at the vaccination session, is considered to imply consent. This practice is based on the opt-out principle and parents who do not consent to vaccination are expected implicitly to take steps to ensure that their child or adolescent does not participate in the vaccination session. This may include not letting the child or adolescent attend school on a vaccination day, if vaccine delivery occurs through schools.

Übersetzung:

Ein impliziter Einwilligungsablauf kann auch so beschaffen sein, bei dem Eltern durch einen vorherigen Kommunikationskanal über bevorstehende Impfungen informiert wurden, dies kann auch einen formalen direkt an die Eltern gerichteten Brief einschließen und in dessen Folge die physische Anwesenheit des Kindes oder Jugendlichen mit oder ohne begleitendem Elternteil bei der Impfsitzung als Zustimmung angesehen wird. Diese Praxis basiert auf dem Opt-out-Prinzip. Eltern, die der Impfung nicht zustimmen, müssen aktiv Maßnahmen (Ablehnung) ausführen, um sicherzustellen, dass ihr Kind oder Jugendlicher nicht geimpft wird. Dies kann beinhalten, dass das Kind oder der Jugendliche an einem Impfungstag nicht zur Schule gehen darf, wenn die Impfstoffabgabe über die Schulen erfolgt.

Übersetzung ohne Gewähr. Wer sich das ganze Dokument ansehen möchte, findet es hier direkt auf der Seite der WHO:

https://www.who.int/immunization/programmes_systems/policies_strategies/consent_note_en.pdf?fbclid=IwAR1IUKIk-EJ6GFtbkAi32QC0uDYWgRJbVpnRym_Qq3-CwciuIr9v80Xgkn8

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